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3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerliches Engagement und Beiräte

Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Auftrag von Herrn Weigelt lade ich Sie zur dritten Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, bürgerschaftliches Engagement und Beiräte ein. Die Sitzung findet statt am

Dienstag, den 12. Januar 2016, 17.00 Uhr
im Börsenhof A, Raum 416
Eingang Marktstraße, 28195 Bremen.

Für die Sitzung sind folgende Beratungspunkte vorgesehen:

1. Feststellung der Tagesordnung

2. Protokoll der 2. Sitzung vom 1. Dezember 2015
Protokoll (pdf, 40.9 KB)

3. Stadtteilbudgets und Stand des Haushaltsaufstellungsverfahren
dazu: Frau Bürgermeisterin Linnert

4. Stadtteilbudgets
Antrag der Fraktion der CDU (pdf, 9.5 KB)

Der Antrag der Fraktion der CDU, Drs 19/41 S ist durch Beschluss der Stadtbürgerschaft in der 5. Sitzung am 24. November 2015 an den Ausschuss zur Beratung und Berichterstattung überwiesen worden.
dazu: Urteil des Verwaltungsgerichtes Bremen v. 9. Dezember 2015
Urteil VG Bremen vom 9. Dezember 2015 (pdf, 105.1 KB)

5. Verschiedenes